AUF Kostheim schlägt Kooperationsmodell für den Ortsbeirat vor

Nach den Wahlen zum Kostheimer Ortsbeirat haben CDU, Freie Wähler und FDP, die bisher den Ortsvorsteher gestellt haben, ihre Mehrheit verloren. Zur Frage, wie es jetzt in Kostheim weitergehen soll, schlägt der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) ein Kooperationsmodell vor. Die unabhängige Wählergruppe, die jetzt mit vier Sitzen im Ortsbeirat vertreten ist, will nicht über eine Koalition verhandeln.

Dazu erklärt Marion Mück-Raab für ihre Fraktion:
„Wir halten die bisherige Praxis, dass eine Koalitionsmehrheit gegen die Minderheit den Ortsvorsteher stellt, weder für zeitgemäß noch für produktiv. Ein Ortsbeirat ist nicht so eine Art Mini-Parlament, sondern ein Instrument, Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen in Wiesbaden zu beteiligen. Dafür wird er gewählt.“

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„Wir haben die Wahlen gewonnen!“

Der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK fühlt sich in seiner bürgerorientierten Politik für AKK bestätigt: „Mit 22,8 Prozent ein toller Start in Amöneburg, Rekordergebnisse sowohl in Kastel wie auch in Kostheim – das ist ein großer Erfolg“, erklärt Frank Porten, Sprecher der unabhängigen Wählergruppe.

In allen drei AKK-Stadtteilen konnte der AUF viele Stimmen hinzugewinnen: In Kostheim steigerte sich der AUF um 4,6 Prozentpunkte und ist jetzt mit vier Mandaten im Ortsbeirat vertreten, in Kastel erzielte der AUF Stimmengewinne von 7,5 Prozentpunkten und stellt mit fünf Mandaten erstmalig die stärkste Fraktion. In Amöneburg fielen zwei der sieben Sitze an den AUF, der dort nach zwanzig Jahren erstmals wieder zur Wahl angetreten war. „Wir haben die Wahlen gewonnen“, freut sich Porten.

„In Kastel haben die Wählerinnen und Wähler die geplante Bebauung des Ostfelds abgewählt“

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AUF Kostheim will sich weiterhin für Blumenwiese am Weinstand einsetzen

Der AUF Kostheim begrüßt, dass die Kostheimer Winzer sich weiterhin für eine Bienenweide am Weinstand engagieren und kündigt an, das Thema nach den Wahlen wieder in den Ortsbeirat einzubringen. „Wir hoffen darauf, dass die anderen Fraktionen sich dann überzeugen lassen und eine Mehrheit für die Wiese zusammenkommt,“ erklärt Fraktionssprecherin Marion Mück-Raab.

Um diese Ecke geht es.
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Einladung: AUF Kostheim bietet online Gespräche an

Um Ihnen auch in Corona-Zeiten ein direktes Gespräch mit den Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsbeirat zu ermöglichen, bietet der AUF Kostheim am kommenden Samstag einen Online-Termin an.

Wer Fragen zu den politischen Zielen des AUF hat, hat am Samstag, den 27. Februar ab 17.00 Uhr die Gelegenheit zu einem Gespräch. Bei Interesse wird um Anmeldung gebeten, Kontakt: . Die Zugangsdaten werden dann per E-Mail zugeschickt.

Sensation: Ortsverwaltung konnte in diesem Jahr verteidigt werden

Unser AUF-Sensationsreporter Hartmut Bohrer berichtet vom „Veiter Platz“ in Mainz-Kostheim:

In diesem Jahr gab es an Fastnachtssamstag eine kleine Sensation: Erstmalig gelang es Politik und Verwaltung, die AKK-Ortsverwaltung gegen die närrischen Korporationen  und ihre zahlreichen Anhänger*innen zu verteidigen.

Angesichts von Corona hatte die Ortsverwaltungsstellenleiterin Petra Seib zum Sturm auf die Ortsverwaltung in Form einer Videokonferenz eingeladen. Wie immer waren die Korporationen zahlreich erschienen, ausnahmsweise unmaskiert, damit sie in der Konferenz farbenprächtig und lautstark zur Geltung kommen. Petra Seib hatte heimlich schon seit dem 11.11. tagelang mit dem städtischen IT-Dienstleister WIVERTIS die „Videoschalte“ vorbereitet, damit es nicht die üblichen Pannen gibt. Und so klappte heute Vormittag alles wie gewünscht. Auf Anweisung ihres Dienstvorgesetzten OB Mende konnte Frau Seib nach Belieben Jocusgarde, KCV, KMV, die Rasselbande und den ganzen närrischen Pöbel stumm schalten. Diese ließen sich das allerdings nicht lange bieten, drückten den Button „Meeting verlassen“ und zogen fröhlich – wie immer maskiert – durch die Straßen von AKK mit dem üblichen Helau und dem aktuellen A-H-A. Der übliche Sicherheitsabstand zur vorausgehenden Zugnummer wurde dieses Mal aus Hygienegründen verdoppelt, so dass der Umzug statt der üblichen vier acht Stunden dauerte. Während die letzten in der Steinern Straße starteten, waren die ersten bereits auf der Maaraue und reinigten ihre Wagen für die kommenden Umzüge.

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AUF Kostheim will virtuell tagen – Ortsbeiratssitzungen unverzichtbar

Der AUF Kostheim fordert, dass umgehend eine Rechtsgrundlage geschaffen wird, die es Ortsbeiräten ermöglicht, online ihre Sitzungen durchzuführen. Der Magistrat in Wiesbaden solle dazu auf Landesebene aktiv werden.

„Die Situation, dass der Ortsbeirat quasi handlungsunfähig ist, ist für uns nicht hinnehmbar. Einschätzungen, es sei nicht so wichtig, ob wir tagen oder nicht, können wir nicht nachvollziehen. Wir sind der Auffassung, dass die Beteiligung der Ortsbeiräte am kommunalen Geschehen nicht verzichtbar ist,” heißt es in einem Schreiben der Fraktionssprecherin Marion Mück-Raab an die anderen Fraktionen des Gremiums. Darin bittet sie darum, die Forderung ihrer Fraktion nach Online-Sitzungen zu unterstützen.

Die Sitzung des Kostheimer Ortsbeirates, die in dieser Woche stattfinden sollte, wurde wie schon die Dezember-Sitzung wegen der Infektionsgefahr abgesagt. Bereits im November hatte der Kostheimer Ortsbeirat coronabedingt nur sehr kurz getagt und die meisten Punkte zurückgestellt. Mück-Raab hat erhebliche Bedenken, wie es in den nächsten Monaten weitergehen soll. „Uns erscheint es nicht so, dass sich ab Februar die Lage so entspannen könnte, dass problemlos Sitzungen stattfinden können.”

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Schulwegsicherheit bleibt Thema in Kostheim

Das Thema Schulwegsicherheit ist im Kostheimer Ortsbeirat nicht vom Tisch. Das begrüßt die Kostheimer AUF-Fraktion. Ortsvorsteher Stephan Lauer (CDU) will dem Ortsbeirat jetzt einen Ortstermin gemeinsam mit Schulleiterin Vera Witkowski vorschlagen.

„Ich hoffe, dass die Kollegen im Ortsbeirat dann sehen werden, wie wichtig es ist, hier aktiv zu werden,“ erklärte Marion Mück-Raab für ihre Fraktion. Offenbar erkenne man noch nicht, wie gefährlich dieser Taxiverkehr vor der Grundschule für die Kinder sei.

Das Unfallrisiko für Schulkinder steige durch das hohe Verkehrsaufkommen erheblich. Dies lässt sich auch einer Informationsbroschüre des ADAC entnehmen, die die AUF-Fraktion dem Ortsbeirat vor der Sitzung zur Kenntnis gegeben hat. Dem ADAC zufolge werden in der morgendlichen Hektik Kinder übersehen, durch riskante Park- und Wendemanöver kommt es regelmäßig zu Unfällen.

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Ohne City-Bahn kein Ostfeld!

Erklärung zu Konsequenzen des Bürgerentscheids gegen die City-Bahn

Der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK bedauert, dass sich beim Bürgerentscheid über die City-Bahn eine deutliche Mehrheit gegen das Projekt ausgesprochen hat. Nach Einschätzung des AUF ging es bei dieser Abstimmung jedoch nicht mehr allein um Sachfragen. In der hochemotionalisierten Diskussion sei deutlich geworden, dass viele Bürgerinnen und Bürger mit der Wiesbadener Stadtpolitik unzufrieden sind. Nach Einschätzung des AUF nutzten sie die Abstimmung, um ihrem Ärger Luft zu machen.

„Besonders in Kastel war spürbar, dass gerade Kritiker des Ostfeldes mit ihrem Nein zur City-Bahn der Stadtregierung einen Denkzettel verpassen wollten,“ erklärt dazu Frank Porten für die unabhängige Wählervereinigung. Bei allen Präsentationen der Ostfeld-Planungen sei so getan worden, als sei die City-Bahn schon längst beschlossene Sache – und das Wochen und Monate vor dem Bürgerentscheid. „Dass sich Bürger da nicht mehr ernstgenommen fühlen, kann man schon verstehen.“ Doch egal, wo man die Ursachen sehe, die Entscheidung stelle nun die Planungen für das Ostfeld in Frage.

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AUF AKK zum Bürgerentscheid Citybahn

Wichtiger Beitrag zur Verkehrswende und zum Klimaschutz – Teilnehmen und dafür stimmen!

Der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK fordert alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 1. November 2020 am Bürgerentscheid zur Citybahn teilzunehmen: „Ein Bürgerentscheid ist eine wichtige Ergänzung zur parlamentarischen Demokratie. Die Möglichkeit, direkt in Sachfragen mitzuentscheiden, sollte deshalb unbedingt genutzt werden,“ erklärte AUF-Sprecher Frank Porten für die unabhängige Wählervereinigung.

Der AUF ruft dazu auf, für die Einführung der Citybahn zu stimmen: „Die Citybahn ist ein wichtiger Beitrag zur Verkehrswende und zum Klimaschutz.“ Der öffentliche Personennahverkehr werde mit einer Straßenbahn, die auch die Nachbargemeinden anfährt, viel leistungsfähiger und damit auch attraktiver.“ Mit zusätzlichen Bussen sei dieses Ziel nicht zu erreichen. „In allen Städten, in denen Straßenbahnen Buslinien ersetzt haben, stieg das Fahrgastaufkommen deutlich an.“ Porten verweist auch auf Mainz: Dort habe man mit Straßenbahnen schon immer gute Erfahrungen gemacht. „Und auch die Mainzelbahn ist ein Erfolg, gleich im ersten Jahr übertrafen die Fahrgastzahlen alle Prognosen.“

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Seniorenbeiratswahl in Wiesbaden

AUF AKK ruft zur Wahl von Frank Porten auf

Der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK ruft dazu auf, bei den Wahlen zum Seniorenbeirat in Wiesbaden die Liste der Linken zu wählen und damit die Kandidatur des Kostheimer AUF-Mitglieds Frank Porten zu unterstützen. Frank Porten kandidiert auf Platz 2 der Liste der Linken und hat damit gute Chancen, in den Seniorenbeirat gewählt zu werden.

Frank Porten:
Seit dreißig Jahren in AKK aktiv

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