Ohne City-Bahn kein Ostfeld!

Erklärung zu Konsequenzen des Bürgerentscheids gegen die City-Bahn

Der Arbeits­kreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK bedauert, dass sich beim Bürger­ent­scheid über die City-Bahn eine deut­liche Mehr­heit gegen das Projekt ausge­spro­chen hat. Nach Einschät­zung des AUF ging es bei dieser Abstim­mung jedoch nicht mehr allein um Sach­fragen. In der hoch­emo­tio­na­li­sierten Diskus­sion sei deut­lich geworden, dass viele Bürge­rinnen und Bürger mit der Wies­ba­dener Stadt­po­litik unzu­frieden sind. Nach Einschät­zung des AUF nutzten sie die Abstim­mung, um ihrem Ärger Luft zu machen.

„Beson­ders in Kastel war spürbar, dass gerade Kritiker des Ostfeldes mit ihrem Nein zur City-Bahn der Stadt­re­gie­rung einen Denk­zettel verpassen wollten,“ erklärt dazu Frank Porten für die unab­hän­gige Wähler­ver­ei­ni­gung. Bei allen Präsen­ta­tionen der Ostfeld-Planungen sei so getan worden, als sei die City-Bahn schon längst beschlos­sene Sache – und das Wochen und Monate vor dem Bürger­ent­scheid. „Dass sich Bürger da nicht mehr ernst­ge­nommen fühlen, kann man schon verstehen.“ Doch egal, wo man die Ursa­chen sehe, die Entschei­dung stelle nun die Planungen für das Ostfeld in Frage.

Die Anbin­dung ans Nahver­kehrs­netz, so Porten, sei für das Ostfeld eine notwen­dige Bedin­gung. „Es war immer unstrittig, dass für diesen neuen Stadt­teil ein sehr leis­tungs­fä­higer ÖPNV benö­tigt wird, es war immer unstrittig, dass das nur eine City-Bahn sein kann,“ so Porten. Das habe man auf jeder Veran­stal­tung von jedem zustän­digen Dezer­nenten immer wieder hören können.

Porten verweist auch auf die Verkehrs­un­ter­su­chung, die im Auftrag der SEG im April 2019 vorge­legt wurde. In diesem Gutachten gehe man von einem zusätz­li­chen KFZ-Aufkommen von ca. 19.000 Fahr­zeugen pro Tag aus. „Ein Verkehrs­auf­kommen das ohne City-Bahn nicht zu stemmen ist, eine City­bahn-Trasse ist unver­zichtbar.“ Im Klar­text hieße das: „Ohne City-Bahn, kein Ostfeld!“

Die Stadt­re­gie­rung sei deshalb gut beraten, die jetzt getrof­fene Entschei­dung der Bürge­rinnen und Bürger zum Anlass zu nehmen, die Ostfeld-Pläne ein für alle Mal in die Schub­lade zu legen. Das sei auch in Anbe­tracht der über­ra­genden Klima­funk­tion, die das Gebiet für AKK, Wies­baden und Mainz habe, eine kluge Entscheidung.