Ostfeld hat in Kastel keine Mehrheit mehr

Erklärung des AUF AKK zur Ortsbeiratssitzung in Kastel am 10. November 2020

„Das Ostfeld hat im Kasteler Ortsbeirat keine Mehrheit mehr.“ Das stellt der AUF AKK nach der gestrigen Ortsbeiratssitzung fest. Ein AUF-Antrag, die Zustimmung zu dem neuen Stadtteil aufzuheben, wurde zwar mit sechs zu sechs Stimmen abgelehnt. Nur: Einer der AUF-Mandatsträger, Ronny Maritzen durfte nicht mitstimmen. Er wurde wie schon bei der letzten Ortsbeiratssitzung wegen eines angeblichen Interessenwiderstreits vor die Tür geschickt. „Hätte Ronny Maritzen abstimmen dürfen, dann hätte unser Antrag eine Mehrheit gefunden,“ erklärt Frank Porten.

In dem Antrag wird festgestellt, dass wesentliche Aussagen über die klimatische Bedeutung des Gebietes am Fort Biehler dem Ortsbeirat bei seiner Beschlussfassung nicht bekannt waren. Aus diesem Grund sollte der Beschluss aus der September-Sitzung aufgehoben werden. Auch damals fand sich schon eine nur knappe Mehrheit für die Bebauung.

Bemerkenswert findet Porten, dass die AUF-Vertreterin Irmi Jungels bei dieser Sitzung mitabstimmen durfte. Beim letzten Mal sah die Mehrheit des Ortsbeirates das noch anders. Sie stellte wie bei Maritzen einen Interessenkonflikt fest und verweigerte ihr, an einem Beschluss zum Thema Ostfeld mitzuwirken. „Erst so, dann so? Eine der Entscheidungen ist da wohl falsch.“ Bei Irmi Jungels habe sich in den letzten Wochen schließlich nichts geändert: „Sie war und ist nur Mieterin am Fort Biehler.“

Willkürliche Entscheidungen darüber, ob gewählte Vertreter abstimmen dürfen, das sei schon schlimm genug. Dazu käme, dass dem Ortsbeirat wesentliche Informationen über die Klimafolgen vorenthalten wurden. Das sollten die Bürgerinnen und Bürger in Kastel nicht hinnehmen. „Wir rufen dazu auf, sich nicht einfach einen Stadtteil vor die Nase setzen zu lassen, dessen Folgen für Klima und Verkehr nicht nur für Kastel fatal sein werden,“ so Porten. Der AUF AKK werde weiter – sowohl juristisch wie auch politisch – gegen dieses Trabantenviertel vorgehen.

Verantwortlich: Frank Porten, Vorstand AUF AKK