Ostfeld hat in Kastel keine Mehrheit mehr

Erklä­rung des AUF AKK zur Orts­bei­rats­sit­zung in Kastel am 10. November 2020

„Das Ostfeld hat im Kasteler Orts­beirat keine Mehr­heit mehr.“ Das stellt der AUF AKK nach der gest­rigen Orts­bei­rats­sit­zung fest. Ein AUF-Antrag, die Zustim­mung zu dem neuen Stadt­teil aufzu­heben, wurde zwar mit sechs zu sechs Stimmen abge­lehnt. Nur: Einer der AUF-Mandats­träger, Ronny Maritzen durfte nicht mitstimmen. Er wurde wie schon bei der letzten Orts­bei­rats­sit­zung wegen eines angeb­li­chen Inter­es­sen­wi­der­streits vor die Tür geschickt. „Hätte Ronny Maritzen abstimmen dürfen, dann hätte unser Antrag eine Mehr­heit gefunden,“ erklärt Frank Porten.

In dem Antrag wird fest­ge­stellt, dass wesent­liche Aussagen über die klima­ti­sche Bedeu­tung des Gebietes am Fort Biehler dem Orts­beirat bei seiner Beschluss­fas­sung nicht bekannt waren. Aus diesem Grund sollte der Beschluss aus der September-Sitzung aufge­hoben werden. Auch damals fand sich schon eine nur knappe Mehr­heit für die Bebauung.

Bemer­kens­wert findet Porten, dass die AUF-Vertre­terin Irmi Jungels bei dieser Sitzung mitab­stimmen durfte. Beim letzten Mal sah die Mehr­heit des Orts­bei­rates das noch anders. Sie stellte wie bei Maritzen einen Inter­es­sen­kon­flikt fest und verwei­gerte ihr, an einem Beschluss zum Thema Ostfeld mitzu­wirken. „Erst so, dann so? Eine der Entschei­dungen ist da wohl falsch.“ Bei Irmi Jungels habe sich in den letzten Wochen schließ­lich nichts geän­dert: „Sie war und ist nur Mieterin am Fort Biehler.“

Will­kür­liche Entschei­dungen darüber, ob gewählte Vertreter abstimmen dürfen, das sei schon schlimm genug. Dazu käme, dass dem Orts­beirat wesent­liche Infor­ma­tionen über die Klima­folgen vorent­halten wurden. Das sollten die Bürge­rinnen und Bürger in Kastel nicht hinnehmen. „Wir rufen dazu auf, sich nicht einfach einen Stadt­teil vor die Nase setzen zu lassen, dessen Folgen für Klima und Verkehr nicht nur für Kastel fatal sein werden,“ so Porten. Der AUF AKK werde weiter – sowohl juris­tisch wie auch poli­tisch – gegen dieses Traban­ten­viertel vorgehen.

Verant­wort­lich: Frank Porten, Vorstand AUF AKK