Ohne City-Bahn kein Ostfeld!

Erklärung zu Konsequenzen des Bürgerentscheids gegen die City-Bahn

Der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK bedauert, dass sich beim Bürgerentscheid über die City-Bahn eine deutliche Mehrheit gegen das Projekt ausgesprochen hat. Nach Einschätzung des AUF ging es bei dieser Abstimmung jedoch nicht mehr allein um Sachfragen. In der hochemotionalisierten Diskussion sei deutlich geworden, dass viele Bürgerinnen und Bürger mit der Wiesbadener Stadtpolitik unzufrieden sind. Nach Einschätzung des AUF nutzten sie die Abstimmung, um ihrem Ärger Luft zu machen.

„Besonders in Kastel war spürbar, dass gerade Kritiker des Ostfeldes mit ihrem Nein zur City-Bahn der Stadtregierung einen Denkzettel verpassen wollten,“ erklärt dazu Frank Porten für die unabhängige Wählervereinigung. Bei allen Präsentationen der Ostfeld-Planungen sei so getan worden, als sei die City-Bahn schon längst beschlossene Sache – und das Wochen und Monate vor dem Bürgerentscheid. „Dass sich Bürger da nicht mehr ernstgenommen fühlen, kann man schon verstehen.“ Doch egal, wo man die Ursachen sehe, die Entscheidung stelle nun die Planungen für das Ostfeld in Frage.

Die Anbindung ans Nahverkehrsnetz, so Porten, sei für das Ostfeld eine notwendige Bedingung. „Es war immer unstrittig, dass für diesen neuen Stadtteil ein sehr leistungsfähiger ÖPNV benötigt wird, es war immer unstrittig, dass das nur eine City-Bahn sein kann,“ so Porten. Das habe man auf jeder Veranstaltung von jedem zuständigen Dezernenten immer wieder hören können.

Porten verweist auch auf die Verkehrsuntersuchung, die im Auftrag der SEG im April 2019 vorgelegt wurde. In diesem Gutachten gehe man von einem zusätzlichen KFZ-Aufkommen von ca. 19.000 Fahrzeugen pro Tag aus. „Ein Verkehrsaufkommen das ohne City-Bahn nicht zu stemmen ist, eine Citybahn-Trasse ist unverzichtbar.“ Im Klartext hieße das: „Ohne City-Bahn, kein Ostfeld!“

Die Stadtregierung sei deshalb gut beraten, die jetzt getroffene Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger zum Anlass zu nehmen, die Ostfeld-Pläne ein für alle Mal in die Schublade zu legen. Das sei auch in Anbetracht der überragenden Klimafunktion, die das Gebiet für AKK, Wiesbaden und Mainz habe, eine kluge Entscheidung.