Gutachten und Sachinformationen Ostfeld – Bearbeitungs- und Reflektionszeit

Antrag Nr. 15/​2019 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kastel am Dienstag, 21. Mai 2019

Gutachten und Sachinformationen Ostfeld – Bearbeitungs- und Reflektionszeit für den Ortsbeirat!

Der Orts­beirat wolle beschließen:
Der Magis­trat möge sicher­stellen, dass dem Gremium des Orts­bei­rats nach Vorliegen aller Infor­ma­tionen durch die Projekt­lei­tung mindes­tens ein Zeit­fenster von drei Arbeits­mo­naten und einem Sitzungszug zur Verfü­gung steht, um zum Projekt Ostfeld eine Posi­tion zu beziehen.

Begrün­dung:
Der erste Beschluss des Orts­bei­rats im Zusam­men­hang mit dem Projekt Ostfeld datiert aus der Sitzung vom 21. November 2018 (Beschluss Nr. 0123) – und ist bis heute unbe­ant­wortet. Mitt­ler­weile gibt es (mindes­tens) vier offene Beschlüsse, die sich auf das Projekt Ostfeld beziehen.

Die AUF-Frak­tion möchte mit diesem Antrag sicher­stellen, dass, wenn die Gutachten bzw. der Projekt­be­richt vorge­legt werden (neueste Infor­ma­tionen: Ende Mai 19), genü­gend Zeit verbleibt, um sich ein Bild zu machen und eine Posi­tion zu finden.

Mainz-Kastel, 13. Mai 2019


Abstimmungsergebnis

Am 21.05.2019 auf die nächste Sitzung vertagt.
Am 25.06.2019 einstimmig ange­nommen.

Abstim­mungs­er­gebnis (PiWi)
Beschluss Nr. 0096/​2019 (PiWi | PDF)
Bericht Dezernat IV vom 17.03.2019 (PiWi | PDF)


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