Veränderungen bei der Straßenreinigung – eingegangene Kritik aus der Bürgerschaft

Antrag Nr. 03/​2016 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kastel am Dienstag, 19. Januar 2016

Verän­de­rungen bei der Stra­ßen­rei­ni­gung – einge­gan­gene Kritik aus der Bürgerschaft

In ihrer Sitzung am 17. Dezember 2015 hat die Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung Verän­de­rungen hinsicht­lich der Stra­ßen­rei­ni­gung beschlossen, die vor und nach der Verab­schie­dung in Orts­bei­räten und in der Bürger­schaft – so auch in Mainz-Kastel – Kritik auslösten und Gegen­stand weiterer Bera­tungen sein sollen.

Der Orts­beirat wolle beschließen:
Der Magis­trat möge für die weitere sach­ge­rechte Bera­tung der neuen Stra­ßen­rei­ni­gungs­sys­te­matik im Orts­beirat Mainz-Kastel folgende Infor­ma­tionen zur Verfü­gung stellen:

  • 1) Die bei der Stadt­ver­wal­tung und ELW einge­gan­genen Beschwerden hinsicht­lich der Stra­ßen­rei­ni­gung im Orts­be­zirk Mainz-Kastel im Zeit­raum 1.1.2012 bis heute.
  • 2) Die bei der Stadt­ver­wal­tung und ELW bislang einge­gan­genen Beschwerden aus dem Orts­be­zirk Mainz-Kastel hinsicht­lich der neuen Stra­ßen­rei­ni­gungs­sat­zung bzw. den geplanten Änderungen.

Mainz-Kastel, 11. Januar 2016

Abstimmungsergebnis

Am 19.01.2016 einstimmig ange­nommen.

Abstim­mungs­er­gebnis (PiWi)
Beschluss Nr. 0020/​2016 (PiWi | PDF)

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