Antrag Nr. 15/2019 zur Sitzung des Ortsbeirats Mainz-Kastel am Dienstag, 21. Mai 2019
Gutachten und Sachinformationen Ostfeld – Bearbeitungs- und Reflektionszeit für den Ortsbeirat!
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat möge sicherstellen, dass dem Gremium des Ortsbeirats nach Vorliegen aller Informationen durch die Projektleitung mindestens ein Zeitfenster von drei Arbeitsmonaten und einem Sitzungszug zur Verfügung steht, um zum Projekt Ostfeld eine Position zu beziehen.
Begründung:
Der erste Beschluss des Ortsbeirats im Zusammenhang mit dem Projekt Ostfeld datiert aus der Sitzung vom 21. November 2018 (Beschluss Nr. 0123) – und ist bis heute unbeantwortet. Mittlerweile gibt es (mindestens) vier offene Beschlüsse, die sich auf das Projekt Ostfeld beziehen.
Die AUF-Fraktion möchte mit diesem Antrag sicherstellen, dass, wenn die Gutachten bzw. der Projektbericht vorgelegt werden (neueste Informationen: Ende Mai 19), genügend Zeit verbleibt, um sich ein Bild zu machen und eine Position zu finden.
Mainz-Kastel, 13. Mai 2019
Abstimmungsergebnis
Am 21.05.2019 auf die nächste Sitzung vertagt.
Am 25.06.2019 einstimmig angenommen.
Abstimmungsergebnis (PiWi)
Beschluss Nr. 0096/2019 (PiWi | PDF)
Bericht Dezernat IV vom 17.03.2019 (PiWi | PDF)
Weitere Informationen
- Sitzung im AUF-Kalender
- Einladung und Protokoll (PiWi) zur Sitzung am 25.06.2019
- Ausführliche Tagesordnung (PiWi) mit Abstimmungsergebnissen
- Vorgang 19-O-25-0029 (PiWi)